2023.01.12 – AfD

Regenstauf – Demonstration

Unter dem Motto „Es geht wieder los“ setzte der Regensburger AfD-Vorsitzende Dieter Arnold (Hainsacker, Lkr. Regensburg) seine wöchentlichen Kundgebungen zum Jahresbeginn fort. Arnold kündigte vor einigen Wochen an, im Herbst für den bayerischen Landtag zu kandidieren. An der Wahlkampfveranstaltung nahmen nur knapp über 30 Personen teil – eine ähnliche Größenordnung wie vor der Winterpause.

Als Redner traten neben Arnold selbst sein Stellvertreter Georg Bäumel (Obertraubling) und Peter Riembauer (Regenstauf) auf. Bäumel brachte eine Auswahl an Buchempfehlungen mit, die meisten verlegt im rechten Kopp-Verlag. Er zitierte aus Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft des US-Politikwissenschaftlers Zbigniew Brzeziński, das 1997 in englischer Sprache erschien und von der verschwörungsideologischen Szene rezipiert wird:

Der Umsturz in der Ukraine wurde aber seit Jahren vom Westen vorbereitet und mit Milliarden US-Dollar finanziert, wie zuvor schon in anderen Staaten.“ Ein als Beleg folgendes Zitat des „umstrittenen amerikanischen Milliardärs George Soros“ kann als antisemitische Chiffre gegewertet werden.

Riembauer redete sich wie gewohnt in Rage und schimpfte über den Gegenprotest und die anwesenden Fotograf*innen. Arnold bezeichnete am Mikrofon einen Fotografen als „Triebtäter“ und redete wie immer über sein Unternehmen und den Einsatz der AfD für den Mittelstand. Er endete mit einer Drohung gegen den bayerischen Landtag:

Das ist ein entscheidendes Jahr für Bayern (…) Ich hab’s ja schon tausend mal gesagt, ich werd für den Landtag kandidieren und eines ist auch klar. Nach einer Rede im Landtag, da setze ich mich hin und haue richtig einen drauf, dann kennt mich ganz Deutschland. Weil dieser ganzen Verbrecherbrut da drinnen, egal ob sie mich danach raustragen müssten die Sicherheitskräfte, weil den Stecker und das Mikrofon, lasse ich mir nicht abschalten, das dürft ihr mir glauben.“