Bei der Bundestagswahl 2021 erhielt die Partei dieBasis und ihr Direktkandidat Jörg Brunschweiger über 2.500 Stimmen (1,3%) im Wahlkreis 233 (Regensburg + Landkreis). Den Wahlkampf verbrachte die junge Partei vor allem mit Infoständen in der Altstadt, aufhängen von Plakaten und internen Treffen in einem indischen Restaurant in Lappersdorf. Doch auch nach der Wahl ist der KV sehr aktiv, da die Verschwörungsideologieanhänger:innen für die Kampagne „Volksbegehren Landtag abberufen“ werben.
Der Kreisverband und seine Mitglieder geben sich dabei nach außen und bei öffentlichen Auftritten sehr gemäßigt und deutlich weniger radikal wie andere Spektren der verschwörungsideologischen Bewegung. Dennoch fallen auch dieBasis-Akteur:innen mit extrem rechten Inhalten und Verschwörungsinhalten auf. Die Partei entwickelte sich im letzten halben Jahr in Regensburg als wichtigster Anlaufpunkt für die verschwörungsideolgische Szene.
dieBasis – Basisinformationen
Die Partei Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) ist das Nachfolgeprojekt der verschwörungsideologischen (Partei)-Zusammenschlüsse Widerstand2020 und WiR2020. Alle drei Projekte stellen Versuche des verschwörungsideologischen Milieus, das sich im Zuge der Corona-Pandemie formiert hatte, dar, sich in Form einer Partei zu verstetigen.
Sukzessiv entwickelte sich dabei die Partei dieBasis zur wichtigen Anlaufstelle der verschwörungsideologischen Bewegung (1). Bekannte Vertreter:innen der „Querdenker“-Szene wie der RA Markus Haintz, Eva Rosen, Reiner Fuellmich, Wolfgang Wodarg, sowie Sucharit Bhakdi traten in die Partei ein und als Direktkandidaten auf. Wie in der ganzen Bewegung sichtbar, werden auch von diesen antisemitische und/oder NS-relativierende Aussagen getätigt. So sprach Bhakdi unter anderem von der Corona-Impfung als „größtes Verbrechen der Menschheit“.
Im Laufe des Jahres 2021 traten – laut Eigenangabe – 30.000 Menschen in die verschwörungsideologische Partei ein, bei der Bundestagswahl erhielt sie 628.432 der Zweitstimmen und bekommt nun eine staatliche Teilfinanzierung von über 600.000 Euro pro Jahr.
DieBasis Regensburg – Verschwörungsideologisch und nach rechtsaußen offen …
Zur Gründung des regionalen Kreisverbands fanden sich am 6. März 2021 knapp 30 Personen in einem Gasthaus/ Kulturzentrum im östlichen Teil der Innenstadt ein. Als Vorsitzende wurden Irmgard „Irmi“ Heindl (Obertraubling, Lkr. Regensburg) und Roland Wolff (Tegernheim, Lkr. Regensburg), sowie als stellvertretende Vorsitzende Sophie Ferstl (Neutraubling, Lkr. Regensburg) und Jörg Brunschweiger (Regensburg) gewählt. Letzterer trat auch als Direktkandidat bei der Bundestagwahl 2021 an. Als „Schwarmbeauftragter“ fungiert der in Lappersdorf wohnende Thomas Janitschek, der bis vor einigen Jahren noch in der dubiosen Stripperinnenvermittlungs-„Agentur Mike“ involviert war. Janitschek organisiert auch die regelmäßigen „Basis-Stammtische“ in einem indischen Restaurant an einem Sportplatz in Lappersdorf.
In den letzten Monaten traten über 130 Menschen dem Kreisverband bei, das Durchschnittsalter liegt, ähnlich wie in anderen Parteien, bei über 50 Jahren. DieBasis in Regensburg ist eng mit der regionalen verschwörungsideologischen Szene verbunden. Drei der vier Vorstandsmitglieder waren zum Zeitpunkt der Gründung bereits viele Monate gegen eine angebliche „Corona-Diktatur“ in Gruppen wie Querdenken941 organisatorisch aktiv. Auch weitere Akteur:innen, die in der Vergangenheit Versammlungen für das Milleu (mit)-organisierten, darunter unter anderem der Ex-Transition Town-Vorstand Martin Hoff (Tegernheim, Lkr. Regensburg), Birgit Ross (Mötzing), Doris Jakob (Nittendorf) und Stefan Schiller (Regensburg/ Kehlheim) traten in die Parteim ein und sind für dies aktiv.
Schiller ist auch außerhalb der Partei, für die er Wahlplakate aufhängte und die meisten Infoständen mitbetreute, in der verschwörungsideologischen Szene aktiv. An Versammlungen, wie etwa den Kundgebungen auf der Steinernen Brücke oder den wöchentlichen unangemeldeten „Montagsspaziergängen“ nimmt der 33-Jährige regelmäßig teil. Anfang des Jahres organisierte er die „Kunstaktion Schwarze Wahrheit“ mit. Zudem ist er Admin der extrem rechten Telegramgruppe Oberpfalz steht auf, in der regelmäßig antisemitische und neonazistische Beiträge und Gewaltphantasien gepostet werden. Von Reichsbürgern über AnhängerInnen der AfD und der Neonazipartei Der Dritte Weg (etwa Stützpunktleiterin Jasmin Eisenhardt) sind dort viele extrem rechte Personen Mitglied. Es folgt eine kleine Auswahl von extrem rechten Inhalten der letzten Monate des Chats:
Die Basis-Vorsitzende Irmgard Heindl sieht dabei in dem Chat nichts „extremistisches“ und deshalb wir die Telegramgruppe Oberpfalz steht auf auch in Basischatgruppen verlinkt.
Schiller mit Birgit Ross beim Plakate aufhängen .. mit Brunschweiger an einem Infostand … und als Teil der Reisegruppe „Oberpfalz steht auf!“
… mit extrem rechten Funktionären
Aber nicht nur das, auch innerhalb der Vorstandschaft im KV Regensburg sind extrem rechte Personen aktiv. Sophie Ferstl thematisierten wir bereits vergangenes Jahr und zeigten ihre Aktivitäten als extrem rechte Twitteraktivistin auf. Zu den Protesten und den damit verbundenen Telegramgruppen stieß die Trauerbegleiterin und „freie Rednerin“ bereits Ende April 2020. Auf Kundgebungen von denkMal. im Frühjahr war sie als Ordnerin tätig und trat als Rednerin auf, auch bei Versammlungen von Querdenken941 war sie als Ordnerin aktiv. Bis zu unserer Veröffentlichung betrieb sie mehrere Jahre den Twitter-Account CantaTeDominum. Dort teilte sie Posts und Artikel der AfD, den Neonazis Andreas Kalbitz & Björn Höcke, der Jungen Freiheit, David Berger, Michael Stürzenberger, der Identitäre Bewegung (IB) sowie von deren Anführer Martin Sellner. Sie verbreitete rassistische Posts und hetzte gegen Feindbilder wie die FFF-Bewegung, die Grünen und Feministinnen. Außerdem versuchte Ferstl immer wieder einzelne Aktionen zu starten, so beschrieb sie Geldscheine mit „Merkel muss weg“ und wollte Flugblätter der IB in Regensburg verteilen.
Auch bei der ersten Vorsitzende des KV, Irmgard Heindl lassen sich extrem rechte Ideologien aufzeigen. Auf Facebook verbreitet Heindl unter anderem Posts der AfD, dem Deutschland Kurier, dem Compact Magazin und der FPÖ. Sie bezieht sich positiv auf Donald Trump und den Hashtag „WWG1WGA“ aus dem Kontext der Qanon-Sekte. Auch Post von anderen extrem rechten Personen, wie etwa dem Mörder Richard Hourdershell werden von Heindl geteilt. Immer wieder sind auf ihrer Facebooktimeline Inhalte mit unhaltbaren historischen und teilweise revisionistischen Inhalten zu finden. Auf einem Sharepic wird das Tragen eines MNS-Schutz mit der Versklavung im Kolonialismus gleichgesetzt, in einem anderem gar mit dem Hitlergruß verglichen. Auch antisemitische Inhalte lassen sich finden. So teilt sie ein Bild auf dem ein jüdischer Milliardär als Profiteur der vermeintlich inszenierten Anschläge vom 11. September 2001 dargestellt wird. Sie glaubt daran, dass „Marionetten-Spieler“ im Hintergrund die Faden der Politik ziehen. Außerdem machte sie Werbung für den sogenannten „Wahrheitskongress – das Ende der großen Täuschung“, einer Veranstaltung mit der „Crème de la Crème der Esoterik-, Verschwörungs- und Reichsbürgerszene“ .
Heindl selbst ist schon seit Beginn bei den „Corona-Protesten“ aktiv, sie organisierte auch Aktionen des Regensburger Ablegers Querdenken941 – unter anderem die Kundgebung am Dultplatz im November mit extrem rechten Rednern – mit. Zudem beteiligte sich an der unangemeldeten Demonstration durch die Regensburger Altstadt gegen die Maskenpflicht am 1. Oktober 2020 . Wortführer:innen an diesem Tag waren – neben ihr – auch die Gründerin von Querdenken941 Annette Greisinger und der Neonazi Jakob Haas. Für die Basis fungiert sie unter anderem als Ansprechperson für das Ordnungsamt und neue Interessierte. Die Anschrift des Kreisverband läuft auf ihre Adresse im Ortsteil Piesenkofen, dort sind auch ihre Praxisräume Schönzeit Kosmetik. An die Adresse bekommt sie auch regelmäßig die esoterische Zeitschrift Die Wurzel, die unter anderem die extrem rechte Sektenbewegung Anastasia befürwortet.
Heindl als Wortführerin bei unangemeldeter Demonstration
Aber auch andere Aktive im KV verbreiten in Telegram und auf Facebook antisemitische und extrem rechte Narrative, Bilder und Medien. So schreibt der Projektleiter für Gebäudeautomation Hubert Tempel (Regensburg) vom Judenstern für Geimpfte, Doris Jakob (Nittendorf) teilt AfD- und Jouwatchbeiträge auf Telegram und Judith Ruska-Fäustl (Obertraubling) teilt Beiträge von Christian Wiesner von der Partei LKR.
Jörg Brunschweiger: Schutzschild für Rechte und Verschwörungsideologieanhänger:innen
All das scheint dem selbsternannten Linken und Basis-Direktkandidaten Jörg Brunschweiger nicht zu stören. Immer wieder spielt er die Beteiligung extrem rechter Personen und Narrative herunter. Am „Querdenken-Fest“ im November sprach er davon, dass er „keine Rechten hier sehe“. Bei dieser Kundgebung von „Querdenken941“, trat er nicht nur als Redner auf, sondern war auch an der Planung beteiligt. Zudem fungierte er an dem Tag als Ordner und versuchte mehrmals Pressevertreter:innen an der Dokumentation zu hindern.
Ab Dezember 2020 bis August 2021 organisierte der Mathematik- und Ethiklehrer am Donau-Gymansium in Kehlheim jeden zweiten Samstag am Haidplatz eine Kundgebung. Anfangs zogen diese nur wenigen Teilnehmende an, ab dem 2. Quartal wurden sie jedoch zum regelmäßigen Treffpunkt der regionalen verschwörungsideologischen Szene. Zu diesem Zeitpunkt war Brunschweiger schon im Vorstand der Partei. Praktische Hilfe bekam er bei einer Kundgebung im Mai vom rechten Aktivisten Helmut Bauer (Eslarn, Lkr. Neustadt an der Waldnaab). Auch andere rechte Akteur:innen – wie etwa Sarah Wittmann (Essing, Lkr. Kehlheim) und Carsten Bulicke (Regensburg) mit seinem Dudelsack – konnten bei Brunschweigers Kundgebung auftreten.
Bulicke, der bereits bei denkMal. im Frühjahr 2020 und Querdenken941 aktiv war und sich als einer der jüngeren Personen der Szene um Nachwuchs (Studenten stehen auf) bemüht, ist in der extrem rechten Organisation Vaterländischen Hilfsdienst organisiert. Diese aus dem militanten Reichsbürger-Spektrum kommende Organisation will mit Hilfe von Armeekorpsbezirken die „Reorganisation des Vaterlandes!“ starten und ein neues Reich aufbauen. Hierfür sucht Bulicke aktuell nach Räumlichkeiten in Regensburg.
Bulicke (2. v. r.) bei Studenten stehen auf.. QD941 (4 v. rechts) und Vaterländischen Hilfsdienst (2. Reihe, 7 v. rechts)
Zur Landtagswahl in Bayern 2008 trat Brunschweiger schon als Kandidat der „spirituellen“ Partei Die Violetten an und bewies damit seinen Hang zu „alternativen“, esoterischen und verschwörungsideologischen Inhalten. Er war also nicht erst seit Beginn der Corona-Pandemie an den verschwörungsideologischen Organisierungen interessiert. Am 2. Mai 2020 nahm er mit Roland Wolf und seiner Frau Verena Brunschweiger (2), die an dem Tag auch als Wortführerin auftrat, an einer unangemeldeten Demonstration teil. Einige Wochen später trat er dann in die neugegründete Partei Wiederstand2020 (unter der Leitung von Bodo Schiffmann) ein und war dort als Bezirkssprecher für die Oberpfalz aktiv. Darüber hinaus nahm er an allen relevanten Versammlungen („Brückentreff“, „denk.Mal“ und „Querdenken941“) der regionalen Szene teil. Zudem reiste er bundesweit rum, um an den relevanten Versammlungen von Querdenken teilzunehmen (darunter Berlin, Stuttgart, etc.).
Wolff und Brunschweigers im Mai 2020 Brunschweiger mit Schild und Helmut Bauer in Stuttgart im April 2021
Auch wenn sich Brunschweiger gemäßigter als andere in der Szene gibt, so lassen sich auch bei ihm immer wieder antisemitische und NS-relativierende Aussagen finden. Auf Twitter nannte er das Infektionsschutzgesetz „Ermächtigungsgesetz“. Im April 2020 schrieb er zudem:
“Bediensteter im Bioladen […] hilft gerne seinem Führer (Söder) die #Maskenpflicht zu erfüllen. Er muss mir kein Hausverbot erteilen, er tut es aber. Wieder einer der keinen Zweifel mehr haben braucht, was er 1933 gemacht hätte.”
Auch die antisemitischen Aussage (siehe unten) von Sucharit Bhakdi im Juli 2021 verteidigte Brunschweiger in einem Facebook-Post.
“Das Volk, das geflüchtet ist aus diesem Land, aus diesem Land, wo das Erzböse war, und haben ihr Land gefunden, haben ihr eigenes Land in etwas verwandelt, was noch schlimmer ist, als Deutschland war. (…) Das ist das Schlimme an den Juden: Sie lernen gut. Es gibt kein Volk, das besser lernt als sie. Aber sie haben das Böse jetzt gelernt – und umgesetzt. Deshalb ist Israel jetzt living hell – die lebende Hölle.”
https://www.tagesschau.de/investigativ/bhakdi-antisemitismus-101.html
Bundestagswahlkampf 2021
Im Bundestagswahlkampf 2021 war die Partei in Regensburg jedes Wochenende mit Infoständen in der Regensburger Innenstadt präsent. Neben dem wurden viele Wahlplakaten in der Stadt aufgehängt. Anhänger – wie die Betreiberin der Werbefirma „Logo Motion Import Werbeartikel“ Birgit Schreckling – klebten zudem Basisplakate in ihr Schaufenster.
Darüber hinaus setzten die Verschwörungsideologieanhänger:innen auch auf „altbewährtes“ sowie auf Strukturen der Bewegung. Bei der Kundgebung am 15. September am Donaumarkt fungierte der LKW des Landshuter Querdenken-Vereins Bayern steht zusammen als Bühne. Der umtriebige Querdenken-Akteur Bernd Thomas Dreyer (Landshut) übernahm dabei die Technik. Seine Lebensgefährtin Renate Krukal (Landshut) trat wieder mal mir ihrem Akkordeon auf. Beide waren zuletzt auch die maßgeblichen Funktionäre der Querdenken-Kundgebung von Helmut Bauer im Mai 2021 an den Regensburger Arkaden.
Eine weitere Aktion aus der Querdenken-Struktur ist die sogenannten „Schilderdemo“. Hier positionieren sich Personen mit Schildern an eine vielbefahrene Straße und wollen somit ihr Anliegen in die Öffentlichkeit bringen. Auch der Kreisverband nutzte diese Aktionsform für seine Außendarstellung, die Durchführung übernahm dabei die 62-jährige Sabine Langer (Regensburg).
Neben den regelmäßigen Stammtischen, fand zudem ein Vortrag mit Klaus Steger (Sulzbach-Rosenberg) in der regelmäßig genutzten Gaststätte in Lappersdorf statt. Auch eine Wahlparty am Sonntag der Bundestagswahl fand dort statt. Ohne Maske, Abstand oder sonstige Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus wurde dort der Wahl-„Erfolg“ gefeiert.
Fazit
Wie das gesamte verschwörungsideologische Milieu ist auch die Zusammensetzung der Kleinstpartei dieBasis in Regensburg zwar heterogen aber nach rechtsaußen offen. Mit Sophie Ferstl sitzt eine Person im Vorstand die ganz klar der extremen Rechten zugeordnet werden kann. Aber auch bei anderen Person – wie etwa bei Irmgard Heindl – kann davon ausgegangen werden, dass sie rechte Ideologien verinnerlicht haben und sich im virtuellen Kosmos der extremen Rechten aufhalten. Viele Aktive der Basis sind dabei in der Telegramgruppe „Oberpfalz steht auf“ Mitglied. Mit Stefan Schiller, der einer der aktivsten Personen des Kreisverbandes ist, ist hier zudem ein verantwortlicher Admin in der Basis Mitglied.
Jörg Brunschweiger, der sich in Interviews politisch links verortet, zu extrem Rechten und Verschwörungsideologien und ihren Verbreiter:innen aber kein Abgrenzungsbedürfnis zeigt, versucht dabei die Bewegung vor Kritik von Außen zu immunisieren. Er bot schon öfters Personen der extremen Rechten ein Podium, zuletzt dem Reichsbürger Carsten Bulicke.
In Regensburg hat sich dieBasis das letzte halbe Jahr zum Sammelbecken entwickelt und setzt auf Kontinuität der Aktivitäten. Dies ist vor allem gefährlich, weil sie als offen wirkende Partei einen niedrigschwelligen Einstieg in regionale verschwörungsideologische Szene und ihren und extrem rechten Ideologien bietet.
(1) Zur Analyse der Basis: https://www.der-rechte-rand.de/archive/7633/neue-basis-fuer-pandemie-leugnerinnen/ & https://www.volksverpetzer.de/analyse/diebasis-analyse/
(2) Lesenswerter Text von eben.widerspruch zu Verena Brunschweiger: https://ebenwiderspruch.wordpress.com/2020/05/26/redebeitrage/
anitaf. – Oktober 2021