2023.03.25 – AfD

Saalveranstaltung – Püchersreuth

Am Samstag dem 25. März wählten rund 200 Oberpfälzer AfD Mitglieder die Liste ihrer KandidatInnen für die anstehende Bayerische Landtagswahl. Nach den Vorstellungreden und Wahlgängen der Versammlung in Püchersreuth (Landkreis Neustadt an der Waldnaab) ergab sich folgende Listenaufstellung:

Die Listenkandidaten:

Landtag: 1. Roland Magerl (Weiden), 2. Stefan Löw (Tirschenreuth), 3. Claudia Marino (Amberg), 4. Christian Pfab (Neumarkt) – dann in alphabetischer Reihung im Block bestimmt: 5. Dieter Arnold (Regensburg-Land), 6. Reinhard Mixl (Schwandorf), 7. Wolfgang Pöschl (Cham), 8. Carina Schießl (Regensburg-Stadt).

Bezirkstag: 1. Manfred Schiller (Weiden), 2. Bernhard Reger (Tirschenreuth) – dann in alphabetischer Reihung im Block bestimmt: 3. Dieter Arnold (Regensburg), 4. Thomas Gasparin (Schwandorf), 5. Claudia Marino (Amberg), 6. Christian Pfab (Neumarkt), 7. Wolfgang Pöschl (Cham), 8. Carina Schießl (Regensburg-Stadt)

Die Liste belegt einem klaren Sieg für das Lager um die amtierenden Abgeordneten Roland Magerl und Stefan Löw (Weiden) im Machtkampf in der Oberpfälzer AfD. Magerl setzte sich auf Platz 1 deutlich durch, Löw auf Platz 2, gefolgt von Bezirksparteichefin Claudia Marino. Die AfD-Politiker Reinhard Mixl und Wolfgang Pöschl (Schwandorf-Cham), gegen die gerade Parteiausschlussverfahren laufen, konnten sich keinen der vorderen Plätze sichern. Beide landeten später auf hinteren Rängen, bei denen nur mehr alphabetisch gereiht wurde. Pöschl (amtierender Bezirksrat) unterlag auch bei der namentlichen Abstimmung um die ersten beiden Plätze auf der Liste zur Bezirkstagswahl.

Der Parteitag zeigte erneut deutlich, dass die AfD Oberpfalz in zwei Lager zerfällt. Grob skizziert dominieren die Kreisverbände im Norden und Westen, die hre Kandidaten entsprechend gut platzieren konnten. Regensburg, Schwandorf und Cham liegen auf der anderen Seite der Trennlinie.

Parteipositionen spiegelten sich in Redebeiträge wider: Die Zuwanderung seit 2015 wurde mehrfach für Sicherheitsrisiken verantwortlich gemacht. Marino sprach von „täglichen Messermorden und Vergewaltigungen“. Löw forderte „Grenzschutz stärken“. Im Ukraine-Krieg werden Sanktionen gegen Russland abgelehnt. „Das ist ein Krieg, der sicherlich nicht unserer ist“, sagte Marino mit Blick auf steigende Energiekosten. Günstige Energie soll auch durch eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke gesichert werden. Pöschl schweben „mindestens 30 Jahre vor“. Große Verbitterung herrscht noch immer über die Corona-Politik. Reizfiguren sind Ministerpräsident Markus Söder – zudem die Grünen in Gänze. „Habecks Plan für Heizungen sind ein Wahnsinn“, kommentierte Magerl die Politik von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck noch vergleichsweise moderat. Marino formulierte es drastischer. Sie will das „grüne Gesindel“ aus der Regierung treiben.