Die Proteste in Tunesien, Ägypten und anderen arabischen Ländern Anfang des Jahres haben zu einschneidenden Veränderungen geführt. So steht Syrien kurz vor einem Bürgerkrieg, die saudischen und iranischen Bestrebungen um die regionale Hegemonie spalten den Nahen Osten und der Anstieg der Terrorangriffe auf Israel im Sommer sowie die Stürmung der israelischen Botschaft in Kairo im September demonstrieren Israels verschlechterte Sicherheitslage.
In diesem Klima beantragt die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) die Anerkennung des bereits 1988 von Yassir Arafat proklamierten palästinensischen Staates durch die UNO. Statt auf Verhandlungen mit Israel setzt der Präsident der PA, Mahmoud Abbas, also auf unilaterales Agieren. Mehrheitlich wurde dieser Schritt in den deutschen Medien als legitim und sinnvoll begrüßt. Welche positiven Konsequenzen hieraus für die Menschen in Palästina, Israel und im restlichen Nahen Osten entstehen sollen, bleibt jedoch unerklärt. In die Kritik gerät dagegen die israelische Seite vertreten durch den „Betonkopf“ (Ulrike Putz, Spiegel Online) Benjamin Netanyahu, da dieser auf Verhandlungen ohne Vorbedingungen besteht. Ein notwendiger Hinweis allerdings fehlt: Die verschiedenen palästinensischen und arabischen Führungen setzten seit 1948 mehrheitlich nicht auf die Zwei-Staaten-Lösung sondern auf arabischen Nationalismus und Antisemitismus.
Der Vortrag wird einen kritischeren Blick auf den palästinensischen Gang zur UNO werfen. Hierzu soll einleitend ein grober Überblick über die für den Israel-Palästina-Konflikt relevanten gesellschaftlichen Umwälzungen in Nahost gegeben werden. Schwerpunktmäßig werden Hintergründe und mögliche Konsequenzen des Vorgehens der PA beleuchtet sowie die Frage diskutiert, unter welchen Voraussetzungen eine friedliche Koexistenz eines israelischen und palästinensischen Staates denkbar ist.
Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit zur Diskussion.
Stephan Grigat ist Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Uni Wien und wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kampagne Stop the Bomb sowie u.a. Mitherausgeber von „Iran im Weltsystem. Bündnisse des Regimes und Perspektiven der Freiheitsbewegung (Studienverlag 2010).