2020.05.14 – AfD Stadtrat

Regensburg – Stadtrat

Die beiden AfD-Stadträte Erhard Brucker und Thomas Straub kamen zur konstituierenden Sitzung des Regensburger Stadtrats im Marinaforum zusammen.

Aufgrund von zivilgesellschaftlichem Protest wurde in der Sitzung entschieden, dass die benötigte Personenzahl für den Fraktionsstatus von zwei auf drei Personen zu erhöhen. Dies hatte die Folge, dass den AfD-Stadträten künftig keine extra städtischen Mittel für ein Fraktionsbüro und eine Mitarbeiter_innen-Stelle zustehen.

Eine Ausschussgemeinschaft wollten keine anderen Stadträt_innen

In folgenden Ausschüssen werden die beiden für die nächsten fünf Jahre sitzen:

Erhard Brucker:

  • Personalausschuss
  • Ausschuss für Bildung
  • Sportausschuss
  • Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
  • Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
  • Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn

Thomas Straub:

  • Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
  • Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
  • Ausschuss für Wirtschaft
  • Grundstücksausschuss
  • Bau- und Vergabeausschuss
  • Kulturausschuss

Die Initiative gegen Rechts (IgR) protestiert symbolisch gegen den Einzug der AfD in den Stadtrat: Protest gegen den Einzug der AfD in den Stadtrat